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Urteil des BVGer A-1396/2006 vom 30. Januar 2008

Publication Type  Urteil
Publikationstyp  

Urteil

Erscheinungsjahr  2008
Er.datum umgekehrt  

2008-01-30

Autoren  Bundesverwaltungsgericht, I. Abteilung
URL  http://relevancy.bger.ch/pdf/azabvger/2008/a%5f01396%5f2006%5f2008%5f01%5f30%5ft.pdf
Fachgebiet  

MWST

Erscheinungsdatum  30.01.2008
Publikationssprache  deutsch
Direktrefrenz (Fallnummer)  

A-1396/2006

Zitierweise der Ref.stellen  

E.

Zitierschlüssel  BVGE_A-1396/2006

PwC

Zusammenfassung aus TLS Observer PWC

Steuerpflicht einer Alters- und Pflegeheime betreibenden privaten Stiftung

Das BVGer festigte seine Rechtsprechung und bestätigte die Steuerpflicht einer Alters- und Pflegeheime betreibenden privaten Stiftung. Der Betrieb von Alters- und Pflegeheimen sei in der Stiftungsurkunde weder verankert noch bei deren Überarbeitung im Jahre 1988 durch den Stifter in diesem Sinne erwähnt worden. Der ursprüngliche Wille des Stifters habe offensichtlich nicht im Betreiben von Alters- und Pflegeheimen bestanden. Für eine andere Auslegung der Stiftungsurkunde sei kein Grund ersichtlich. Die Beschwerdeführerin erfüllte daher eine der notwendigen und kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit nicht und unterliege deshalb zu Recht der Steuerpflicht. Das BVGer hält zudem fest, aus der Befreiung von der direkten Bundessteuer könne nicht auf die Uneigennützigkeit geschlossen werden, dieser Umstand sei lediglich ein Indiz dafür.

 
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